Sursee: Ordentliche Einwohnergemeindeversammlung 11. Mai 2015, besucht von Léonard Wüst

Stadt Sursee

Stadt Sursee

 

 

 

 

Traktanden:

1. Jahresbericht 2014 zur Kenntnisnahme

2.Rechnung 2014
Genehmigung der Laufenden Rechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1‘290‘442.59, der Investitionsrechnung 2014 mit einer Nettoinvestitionszunahme von Fr. 7‘273‘001.44 sowie der Bestandesrechnung

3.Umfrage

4.Verschiedenes
 

 

Nach der Begrüssung der spärlich anwesenden Stimmbürger durch Vize-Stadtpräsident Paul Rutz und Bestellung des Tagungsbüros (Wahl der Stimmenzähler usw.) wurden die wenigen anstehenden Geschäfte, wie allseits erwartet, zügig abgehandelt.

Ungewöhnlich war schon, dass die Versammlung von Finanzvorsteher Stadtrat Paul Rutz geleitet wurde, aber die Erklärung ist einfach: Die Delegierten der CVP Luzern hatten am gleichen Abend in Littau eine Versammlung zur Nomination ihrer Nationalratskandidierenden. Da Stadtpräsident Beat Leu, als Bewerber für eines dieser Mandate, dort natürlich persönlich anwesend sein musste und wollte ist klar und verständlich. Bei Abwesenheit des Stadtpräsidenten muss der Stadtratsvizepräsident von Amtes wegen die Versammlung leiten.

Rutz stellte fest und prophezeite mit launigen Worten, wie diese Gmeind wohl ablaufen würde:

  1. Es sei die erste Gemeindeversammlung seit über 15 Jahren, die nicht vom amtierenden Stadtpräsidenten geleitet wird.
  2. Es werde wohl eine Rekordminimalteilnehmerzahl geben.
  3. Die Versammlung würde sämtlichen Geschäften       grossmehrheitlich zustimmen.
  4. Der im Jahre 2012 noch amtierende Stadtrat sei in corpore anwesend.

Es kam wie angekündigt, anwesend waren grad mal 50 Stimmberechtigte (von total 6642), was ungefähr 0.8 Prozent stimmberechtigter Bürger entspricht. Letztes Jahr waren es immerhin noch 52 Personen, bei ein paar weniger Stimmberechtigten im Jahr 2014. Ein Minustrend, der sich auch an den letzten kantonalen Abstimmungen und Wahlen deutlich manifestierte und jetzt auch, bei den ja sonst schon nicht grad gutbesuchten Gemeindeversammlungen, noch klarer zum Ausdruck kommt.

Ebenso verlief das ganze Prozedere in angekündigtem, vorhersehbaren speditiven Tempo, nichts ungewöhnliches bei Jahresrechnungen, die in etwa den Budgetrechnungen entsprechen, selbst bei stattlichen Defiziten, wie schon in den zwei Jahren vorher (2013 & 2014). Erfreulicherweise war das Defizit aber um immerhin Fr. 244`657.41 geringer als budgetiert. Der Präsident der Controlling Kommission erläuterte noch einzelne Positionen genauer, stellte den Verantwortlichen aber ein gutes Zeugnis aus, insbesondere erwähnte er den Leistungsauftrag Alterszentrum Sankt Martin (dies erwähnten explizit anschliessend auch sämtliche Sprecher der Ortsparteien). Andreas Hofer von der grünen Partei lobte den Stadtrat noch besonders, dass dieser nicht versucht habe durch Liegenschaftsverkäufe die Rechnung schönzuschreiben. So konnte Paul Rutz die erforderlichen Abstimmungen locker über die Runden bringen, da gegen keine Punkte von irgendjemandem opponiert wurde. Dazwischen verkündete Rutz noch die erfreuliche Meldung aus Littau, dass Beat Leu als Nationalratskandidat nun offiziell nominiert wurde.

Die Versammlung dauerte dann doch ca. eine halbe Stunde länger als prognostiziert und im Vergleich zum letzten Jahr, was aber nicht am Versammlungsleiter lag, sondern am Umstand, dass es unter dem abschliessenden Traktandum Umfrage einiger Erklärungen des Bauherrn Bruno Bucher bedurfte, um die Anfrage eines Bürgers bezüglich Einfahrt Hofstetterfeld/Münsterstrasse einigermassen befriedigend zu beantworten. Anschlieesend begab man sich noch in die Sust, um sich den von der Stadt offerierten Schlummertrunk zu genehmigen. Ein unspektakuläres Ende einer ebensolchen Versammlung.

 

Ergebniszusammenfassung:

 

Traktandum 1

Jahresbericht 2014 zur Kenntnisnahme

Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger haben den Jahresbericht 2014 einstimmig zustimmend zur Kenntnis genommen.

Traktandum 2

Rechnung 2014 Genehmigung der Laufenden Rechnung 2014 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 1‘290‘442.59, der Investitionsrechnung 2014 mit einer Nettoinvestitionszunahme von Fr. 7‘273‘001.44 sowie der Bestandesrechnung

Die Laufende Rechnung 2014, die Investitionsrechnung 2014 sowie die Bestandesrechnung wurden einstimmig gutgeheissen.

Text: www.leonardwuest.ch

www.sursee.ch

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