Orientierungsversammlung zur Gemeindeversammlung Ortsplanungsrevision, Rathaus Sursee, 18. Februar 2019, besucht von Léonard Wüst

Stadtrat Sursee Mai 2018v.l.n.r. Heidi Schilliger Menz, Bildungsvorsteherin; Bruno Peter, Stadtschreiber; Jolanda Achermann Sen, Sozialvorsteherin; Beat Leu, Stadtpräsident; Michael Widmer, Finanzvorsteher; Bruno Bucher, Bauvorsteher

Da die vorgesehene Ortsplanungsrevision sehr umfangreich ist, entschloss sich der Stadtrat, die dafür nötige Gemeindeversammlung auf zwei Abende aufzuteilen. Vorgesehen ist, so Stadtpräsident Beat Leu nach der Begrüssung, am ersten Abend den Zonenplan zu erläutern und anzunehmen, am zweiten Abend die dazu entsprechend erforderlichen Zonen Reglemente festzulegen. Leu betonte die Wichtigkeit dieses Geschäftes und zeigte sich erfreut über das grosse Interesse, seien doch heute Abend , an der Informationsversammlung, mit ca. 140 Bürgern gar mehr Personen da, als an manch ordentlicher Gemeindeversammlung ( meist ca. 80 bis 100 Personen, die Red.). Man orientiere heute über die vorgesehenen Abläufe, Beschlüsse würden keine getroffen, ebenso keine Anträge entgegengenommen. Fragen und Anregungen hingegen, nähme der Stadtrat gerne entgegen, um sie dann eventuell in die beiden Gemeindeversammlungen einfliessen zu lassen.

Die Verantwortlichen rechnen mit Rekordteilnehmerzahlen

Da auch für diese beiden Gemeindeversammlungen ausserordentlich viel Bürger erwartet werden, habe man sich entschlossen, diese im in der Stadthalle durchzuführen und dafür wurden (für Bestuhlung usw.) drei Szenarien entworfen, so erläuterte Stadtschreiber Bruno Peter. Das erste beruhe auf ca. 330, das zweite auf ca. 760, das dritte gar auf ungefähr 1160 Teilnehmende. (Sursee hat ca. 6000 Stimmberechtigte, Stand heute, die Red.)

Stadtrat rechnet mit historisch langen Gemeindeversammlungen

Da man auch mit langen Abenden, quasi open end rechne, ist auch ein Verpflegungsbuffet mit Snacks und Getränken vorgesehen, wo man sich zwischendurch stärken könne.  Aufgrund der Annahme des Stadtrates, dass sich bei solch wichtigen Umzonungen besonders viele Bürger zu den diversen Geschäften äussern würden, habe man eine Redezeitbeschränkung auf zwei Minuten pro Votant vorgesehen. Der Rat wird dies am ersten der beiden Abende so beantragen, sodass darüber abgestimmt werden könne. Dieses Vorhaben war bei der anschliessenden Diskussion der am meisten umstrittenste Punkt. Einige möchten diese Beschränkung auf 3,4 oder 5 Minuten festsetzen, andere diese ganz weglassen.

Umstrittene vorgesehene Redezeitbeschränkung

Einige meinten auch, dass man verschiedene Massstäbe anwenden könne, z.B. Einsprecher und Experten 5 Minuten, direkt betroffene 3 Minuten, übrige Votanten 2 Minuten usw.. Der Stadtrat äusserte sich dahin, dass man ohne Limitierung  nächtelang am Diskutieren und die ganze Sache unmöglich durchzuarbeiten wäre im vorgesehenen Rahmen von zwei Abenden, aber Änderungen könne man am ersten Abend offiziell beantragen und beschliessen. Ob auch Einsprecher eigene Folien usw. zeigen dürften um mit gleichen Spiessen wie die Behörden umgehen zu können, war ein weiterer umstrittener Punkt. Es folgten noch ein paar Voten und Fragen  allgemeiner Art, die alle von den zuständigen Personen zufriedenstellend beantwortet werden konnten.

Fazit der Veranstaltung:

Diese Vororientierung liess schon in etwa erahnen, was den Bürger am 18. und 19. März in der Stadthalle erwartet. Man tut gut daran, motiviert, ausgeruht, in der Sache gut vorbereitet und fit dort zu erscheinen, damit man diesen Politmarathon der direkten Demokratie unbeschadet übersteht und die nötigen Beschlüsse unter Dach und Fach zu bringen sind.

Text: www.leonardwuest.ch

Fotos:  www.sursee.ch

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